Webinar | Online Frühschicht Online 2024 – Nahversorgung im Fokus: SOLL statt KANN. Neue ROG-Regelung zum Zielabweichungsverfahren!

• 20 Juni
• 09:00 - 10:00 Uhr
• Online, Online

• SOLL statt KANN. Neue ROG-Regelung zum Zielabweichungsverfahren! Was bedeutet dies für die Planungspraxis?
• Veranstalter Stadt + Handel
• Referenten Marc Föhrer (Stadt + Handel) & Christoph Janssen (Taylor Wessing)

Die Änderung des Raumordnungsgesetzes, die zum 28.09.2023 in Kraft getreten ist, soll das sehr aufwendige und bisher oft erfolglose Zielabweichungsverfahren vereinfachen, das in § 6 Abs. 2 ROG geregelt ist. Die Änderung erfolgt auf Rechtsfolgenebene: Nach bisherigem Wortlaut „kann“ bei Vorliegen der genannten Voraussetzungen von Zielen der Raumordnung abgewichen werden. Nach der ROG-Novelle „soll“ nun die zuständige Raumordnungsbehörde einem Antrag auf Abweichung stattgeben, wenn seine Voraussetzungen vorliegen.

Ein kleines Wort mit großer Wirkung?

Gerade für großflächige Einzelhandelsplanungen drängt sich eine Relevanz auf. Die dynamischen Strukturveränderungen im Einzelhandel führen häufig zu speziellen Fragestellungen. Die wiederum konnten bei der Aufstellung der teilweise schon älteren Landesplanungsgesetze möglicherweise noch nicht hinreichend berücksichtigt werden, sodass eine Zielabweichung als Instrument der Flexibilisierung erforderlich ist.

Steigen Sie mit uns ein in die Erörterung der Gesetzesänderungen. Wir beleuchten zusammen mit Ihnen die Auswirkungen auf die Entwicklungsmöglichkeiten im Einzelhandel.

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Das Webinar wird im Rahmen der Reihe „Nahversorgung im Fokus“ angeboten. Unter dem Titel „Nicht serienmäßig – Standortentwicklung out of the box“ werden vier drängende Probleme zu diesem Thema unter die Lupe genommen. Dabei werden unsere Stadt + Handel-Experten von renommierten Rechtsexperten unterstützt. 

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